Wortwert²

“The thought police would get him just the same. He had committed–would have committed, even if he had never set pen to paper-the essential crime that contained all others in itself. Thoughtcrime, they called it.”

(George Orwell, 1984)

Mir ist klar, das die Diskussion um Freiheitsrechte im Internet nicht unbedingt an Differenziertheit gewinnt, wenn man bei jeder Äußerung von Herrn Schäuble oder Frau von der Leyen reflexartig auf die 1984er Trommel haut. Ich möchte erklären warum ich es dennoch tue. Es hat vordergründig nichts damit zu tun, das ich die aktuellen Forderungen von Frau von der Leyen für absurd, in der Sache für wenig zielführend, ja sogar für gefährlich halte und das ich finde, dass es gute Gründe gibt, den Begriff der Zensur in diesem Kontext für angemessen zu erachten. Nein. Es hat mit Julia zu tun.

Julia ist eine aufgeweckte junge Frau, sie kennt sich im Internet aus, organisiert ihre zahlreichen, sozialen Kontakte kompetent über Facebook und Skype. Sie lädt fleissig Bilder ins Netz, wo sie auch auch Reisen und Tickets bucht, sie bestellt ihre Bücher bei Amazon und empfiehlt diese öffentlich auf Goodreads. Sie ist in der DDR groß geworden und interessiert sich durchaus für Politik. Julia sagte auf einer Party zu mir, das sie die kein Problem mit Onlinedurchsuchungen und dem Sperren von Internetseiten hätte. Und dann kam der schlimme Satz: “Der unbescholtene Bürger hat ja nichts zu befürchten”.

Da war er wieder der berüchtigte “unbescholtene Bürger”. Wer nichts zu verbergen hat, dem passiert auch nichts. Das konservative Totschlagargument par excellence – die Essenz, die finale Argumentationslogik, die alle Fragen beantwortet, die Beweislast umkehrt und jede Diskussion im Keim erstickt. Nicht geäussert von einem Silver Surfer, der im Internet höchstens eine Mail verschickt, oder nach den Börsenkursen schaut, sondern von einer “digital Native”. Eine von uns. Eine die weiß oder wissen müsste, wie nachhaltig Internet und Computer Bestandteile der Privatsphäre geworden sind.

Julia, woher kommt Dein blindes Vertrauen in den Staat, seinen Sicherheitsapparat und seine bürokratische Unfehlbarkeit das hinter so einem Satz steht? Woher kommt Deine unumwundene Gewissheit, niemals auch nicht durch einen Zufall plötzlich auf der falschen Liste  der “bescholtenen” Bürger zu sein?  Hast Du denn keine persönliche Erfahrungen mit der DDR gemacht? Das Du einen solchen Satz äußerst, auch wenn es “nur” um das Internet geht, erschreckt mich. Bitte Julia denk noch einmal nach. Überlege, ob Du nicht doch eine illegale Film- oder Musikdatei auf Deinem Rechner hast. Frage Dich, ob Du nicht doch die Vorstellung unangenehm findest, das irgendwann vielleicht Versicherungen auf Instrumente zurückgreifen, die  aktuelle Bilder von Deinem Alkohol- und Zigarettenkonsum bestimmt spannend finden. Sag mir wo Deine Grenze liegt? Sag mir wie hoch Dein Vertrauen in Computertechnik und ihre Anwender ist, die die Grenzlinie zwischen öffentlich und privat und zwischen “bescholten” und “unbescholten” ziehen soll. Wie sicher bist Dir über den Zulauf von radikalen Kräften in Deutschland? Hast Du darüber nachgedacht? Bitte tu das, bevor Du das nächste Mal den “unbescholtenen Bürger” aus der Argumentationskiste lässt.